Grundeinkommen, quo vadis?

Am letzten Sonntag, dem 05.06.2016 fand in der Schweiz die Volksabstimmung über das bedingungslose Grundeinkommen statt, welches mit Spannung von den europäischen Nachbarn, der Welt und insbesondere den deutschsprachigen Nachbarn erwartet wurde. Jedoch hatte man im Vorfeld schon gemutmaßt, das es mit einer einheitlichen Mehrheit abgelehnt wird.

Es waren 76.9 % der Schweizer dagegen, 23 % dafür. Das klingt im ersten Moment nicht nach einem ermutigem Ergebnis (was es in meinem Fall war…), aber wenn man es genau betrachtet, ist das Gegenteil der Fall. Warum?

Nun, wären Bundestagswahlen am Sonntag, und würde eine Partei da 23 % der Stimmen erreichen, müsste denen es schwindlig werden (ich schau auf euch SPD!!!). Es ist in Relation zu einem so kleinem Land wie der Schweiz schon unglaublich, das ¼ der Bevölkerung sich für das Grundeinkommen aussprechen. Das sind von den 8.306.200 Einwohnern (Stand 30. Sept. 2015 / wikipedia) 1.910.426 Personen; Hochgerechnet auf Deutschland wären es bei 81.770.944 Einwohnern (Stand 30. Sept. 2015 / wikipedia) ca. 18.807.317 Personen.

Das bedeutet auch, das die Leute sich seit der Finanzkrise 2008 und der Griechenland Krise Gedanken darüber machen, ob es nicht richtige Alternativen zum neoliberalen Kapitalismus existieren, wovon alle profitieren und es nachhaltig, fair und gerecht zugeht. Den es stellen sich immer mehr unbequeme Fragen, auf die die Regierung und die Parteien allgemein keine Anworten finden; die Frage nach: "Warum bekommen die Banken für die Rettung des Finanzsystems so schnell und soviel Geld und wir nicht?", die Frage nach "Wieso hat man Geld für Griechenland und nicht für unsere Infrastruktur und Soziale Belange?", etc. etc. etc. …

Das Grundeinkommen ist eine tiefgreifende Antwort darauf, die viele Probleme unserer Gesellschaft lösen kann und könnte, wenn man's sofort einführen würde.

Industrie 4.0

Automatisierung von Arbeit

Wertesteigerung/-schätzung von Ehrenämtern, Pflegediensten und häuslicher Pflege, sowie Muttschaftsurlaub und Reintegration ins Arbeitsleben

Lebensunterhaltssicherung von Studenten

finanzielle Kommunalentlastung

finanzielle Absicherung Kulturschaffende wie Künstler, Musiker, Schauspieler…

Absicherung vor Altersarmut, uvm.

Die Abstimmung ist daran gescheitert, das es kein konkretes Konzept für das BGE vorlagen, wo alle Aspekte einer Finanzierung ausformuliert wurden. Hätte man es vorher von A-Z geplant, wäre möglicherweise eine Einführung in greifbarer Nähe geblieben und hätte womöglich ein größeres Signal an andere Länder gegeben, das die Machbarkeit eines sozial-bedingungsloses Grundeinkommens nicht unrealistisch ist.

ABER! Eines hat die Abstimmung bewirkt und das ist, das die Diskussion des Grundeinkommens, in welcher Form auch immer, wieder in den Fokus der Gesellschaft und Politik linker Fraktionen gerückt ist. Dennoch gibt es viel zu tun, um das Feuer am Glühen in Deutschland zu halten, weil die Hälfte der Bevölkerung immernoch nicht mit dem Konzept des Grundeinkommens vertraut ist. Das bedeutet: mehr Öffentlichkeitsarbeit bzw. Aufklärung des GE, sozial-wissenschaftliche Begleitung der Öffentlichkeitsarbeit und ein Konzept aus einem Guß.

Das macht momentan nur eine Partei und das ist die ÖDP. Es ist der weiten Vorraussicht von Kurt Rieder zu verdanken, das dies als Bundeswahlkampf Thema der ÖDP an vorderster Front beworben wird und das es dazu ein Bundesarbeitskreis existiert, der die Besten Konzepte der anderen 18 GEs zusammenfassen möchte. Es ist eine realistische Chance, das Grundeinkommen als politisches Steckenpferd in den Bundestagswahlen zu besetzen und mit nüchternem Sachverstand den Otto-Normalverbraucher zu erklären, solange keine andere Partei für sich das Thema aus sozial-politischen Zwängen einnimmt. Und diese Zwänge werden schneller kommen, als wir es für möglich halten!

Ich plädiere für einen Feldversuch in der StädteRegion Aachen, die bisher Vorreiter in Sachen Maschinenbau, Technik, Wissenschaft und als Uni Stadt bekannt ist mit dem exellenten Ruf der RWTH und die RWTH begleitet die Bürgeriniative BGE und die ÖDP in der Sozialforschung das GE und möchte auch einen wissenschaftlichen Beitrag beisteuern . Warum sollte die StädteRegion Aachen nicht eine Vorreiter Rolle als sozialste Stadt Deutschlands gelten?

Ich fragte zu Anfang Grundeinkommen, quo vadis?, "Wohin gehst du?". Soviel sei gesagt: der Kompass zeigt wieder nach Norden, die Flaute ist vorbei, es gibt wieder Wind in den Segel. Was uns erwartet, wissen wir noch nicht, aber für eine Einführung in einem Land oder Feldversuch in einer Stadt stehen die Chancen nicht schlecht, man muß sie nur nutzen.